SPD-Chef zu den Corona-Maßnahmen der Landesregierung
Andreas Stoch: „Zaudern, Zögern, Schuldzuweisungen: Nur von einer echten Strategie hört man nichts!“
„Trotz einer alarmierenden Lage ist keine Strategie der Landesregierung erkennbar, die Pandemie in den Griff zu bekommen“, ärgert sich SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch: „Eine Stunde lang haben Ministerpräsident Kretschmann und Gesundheitsminister Lucha heute vor allem Automatismen aus der Alarmstufe vorgetragen.“
Zum Beispiel bei der Maskenpflicht an Schulen: „Dieser Schritt war längst überfällig, seine Notwendigkeit seit Wochen absehbar“, sagt Stoch: „Man hätte viele Infektionen verhindern können, wenn man gar nicht erst auf die Masken verzichtet hätte“. Und bei Impfaktionen an Schulen herrsche weiter der Stillstand: „Dabei ist nun die nächste Impfempfehlung für Kinder absehbar. Man könnte jetzt vorsorgen, aber nichts geschieht.“
Kritik übt Stoch auch an der Tatenlosigkeit in Sachen Impfzentren/Impfstützpunkte: „Die Nachfrage ist riesig und diese Stützpunkte wären jetzt so notwendig wie nie, für das Boostern wie für die Erstimpfungen. Aber das Land tut nichts und behauptet, das dauere zu lange. All die Kommunen, die eigene Angebote eingerichtet haben, beweisen doch das Gegenteil: Die Räume sind verfügbar!“
„Unverständlich ist auch, wenn Minister Lucha angesichts der Schlangen vor den Impfangeboten darauf verweist, dass man im Sommer bequemer an Impfungen gekommen wäre. Schuldzuweisungen und Ätsch-Gebaren bringen uns nicht weiter!“
Stoch: „Die Landesregierung kommt weiter nicht in den Tritt, und man kann nun nur noch auf den Bund oder andere Länder hoffen. Und darauf, dass Baden-Württemberg dann nicht allzu lange hinterherhinkt. Umso wichtiger wäre eine Sondersitzung des Landtags zu dem Thema, wie sie die SPD fordert. Ein entschlossenes Handeln in dieser Pandemie kann nicht an mangelnden Ideen scheitern. Wir helfen gern!“
Stuttgart, 16. November 2021
Dr. Hendrik Rupp
Pressestelle
