Vizefraktionschef Nils Schmid: „Wenn die Atombetreiber die Hälfte ihrer Gewinne abgeben sollen, werden sie im Gegenzug die Gewinne kreativ zusammenschrumpfen lassen und den Strompreis erhöhen“
Nils Schmid, SPD-Vizefraktionschef und designierter Spitzenkandidat, nennt die heutigen Äußerungen von Ministerpräsident Mappus zur Atompolitik „voreiliges Triumphgeschrei“. Das Hin und Her von Schwarz-Gelb in der Atomfrage gehe nach wie vor weiter. Zudem würden auch noch die Länder über den Bundesrat oder das Bundesverfassungsgericht bei der Entscheidung über eine längere Laufzeit eingreifen. Wenn Mappus tatsächlich die erneuerbaren Energien fördern wollte, müsse er am Atomausstieg festhalten. Klar sei aber: „Wenn die Atombetreiber die Hälfte ihrer Gewinne abgeben sollen, werden sie die Gewinne kreativ zusammenschrumpfen lassen“, erklärt Schmid. Zudem sei zu erwarten, dass die Konzerne die Strompreise mit Verweis auf die neuen Belastungen anheben würden. Deshalb, sagt Schmid: „Die Zeche zahlt der Stromverbraucher.“
Stuttgart, 30. August 2010
Dr. Roland Peter
Pressesprecher
