Andreas Stoch: „Das Interesse der Abgeordneten an angemessener Altersversorgung und auch das Interesse der Öffentlichkeit an Transparenz werden mit Beitritt zum Versorgungswerk am besten in Einklang gebracht“

Nachdem der Vorsitzende der „Unabhängigen Kommission zur Altersversorgung der Abgeordneten“, Michael Hund, heute (24. April 2018) in der Sitzung der SPD-Landtagsfraktion alle vier Modelle der Altersabsicherung aus seinem Kommissionsabschlussbericht vorgestellt und näher erläutert hat, ist das Meinungsbild der SPD-Abgeordneten einhellig. „Wir favorisieren ebenso wie das Bürgerforum und auch die deutliche Mehrheit der Mitglieder in der Kommission die Variante des Versorgungswerks, in das alle Abgeordneten einzahlen“, so der Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch.

Deswegen werde die SPD-Fraktion nun mit den anderen Fraktionen im Landtag Gespräche aufnehmen, um über einen Beitritt zum Versorgungswerk zu verhandeln. Stoch argumentiert: „Wir gehen davon aus, dass sowohl die Interessen der Abgeordneten an einer angemessenen Altersversorgung, als auch das Interesse der Öffentlichkeit an Transparenz mit dem Beitritt zum Versorgungswerk am besten in Einklang gebracht werden kann.“ Dieses Modell, welches in Nordrhein-Westfalen bereits erfolgreich praktiziert wird, wurde als Vorschlag der SPD bereits in der vergangenen Legislatur interfraktionell diskutiert, fand aber seinerzeit nicht die notwendige Zustimmung der anderen Fraktionen. „Die Vorzeichen sind nach der Arbeit der Unabhängigen Kommission und der Empfehlung des Bürgerforums heute andere, so dass wir optimistisch sind, nun mit den anderen Fraktionen einen Konsens zu finden“, hofft Stoch.

Stuttgart, 24. April 2018

Heike Wesener
Pressesprecherin

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