Fraktionsvorsitzender Claus Schmiedel: „Die IHK gebärdet sich als doppeltes Lottchen“
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Claus Schmiedel MdL, zeigt sich verwundert über die Äußerungen der IHK Region Stuttgart zum Subventionsabbau. „Die IHK gebärdet sich als doppeltes Lottchen: einerseits kritisiert sie Subventionen aus dem Landeshaushalt, andererseits kritisiert sie, dass zu wenig in die Verkehrsinfrastruktur investiert werde“, so der SPD-Fraktionschef.
Schmiedel betont, dass der weitaus größte Teil der Subventionen aus dem Landeshaushalt in den Verkehrsbereich fließe und Grün-Rot die Mittel hier gerade erhöht habe. „Aus gutem Grund, denn die Verkehrsinfrastruktur wurde lange Zeit vernachlässigt. Ein Umstand, den nicht nur die IHK oftmals bemängelt hatte“, erinnert Schmiedel. Dass sie nun genau diese Ausgaben in Frage stelle, sei aus Sicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden völlig unverständlich.
Stuttgart, 30. Mai 2012
Sven Plank
Stellv. Pressesprecher