Daniel Born: „Bildungspolitisch haben sich die Grünen völlig aufgegeben“

Nachdem die Abgeordneten der Grünen im gestrigen Bildungsausschuss gegen die Evaluation und Neuauflage des Schulversuchs „Grundschule ohne Noten“ gestimmt haben, kommt SPD-Bildungsexperte Daniel Born zur bitteren Erkenntnis: „Bildungspolitisch haben sich die Grünen völlig aufgegeben. Mehr als Schaumschlägerei ist von dieser Fraktion nicht mehr zu erwarten.“

Zwei Anträge der SPD-Landtagsfraktion wurden abgelehnt, obwohl sich die grünen Abgeordneten zuvor öffentlich über die Beendigung des Schulversuchs empört und wiederholt versichert hatten, sich für eine entsprechende Weiterführung stark zu machen. Born wirft den Grünen daher jetzt Wortbruch gegenüber den betroffenen Schulen vor: „Die Grünen lassen sich in der Presse mit vollmundigen Ankündigungen zitieren. Wenn es aber darum geht, politisch wirklich zu handeln, kuschen sie vor ihrem kleinen Koalitionspartner.“ Die SPD-Landtagsfraktion hatte in ihren Anträgen genau das gefordert, was die Grünen selbst im Ausschuss nochmals bemängelt hatten. Zumindest für die Evaluation des laufenden Schulversuchs „Grundschule ohne Noten“ hätte es bei Zustimmung der Grünen definitiv eine Mehrheit im Bildungsausschuss gegeben.

Der SPD-Bildungsexperte erinnert die Grünen nach dieser enttäuschenden Vorstellung daran, dass sich ihr Regierungsauftrag nicht nur auf ihre eigenen Ressorts beschränke: „Wenn Streitschlichten innerhalb der grün-schwarzen Koalition zur einzigen gemeinsamen Kernkompetenz verkommt, stimmt was nicht.“ Bildungspolitisch, so Borns Fazit nach der Sitzung des Bildungsausschusses, könnten sich die Grünen inzwischen nicht mal mehr selbst ernst nehmen.

Stuttgart, 23. Februar 2018

Heike Wesener
Pressesprecherin

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Beraterin für Bildung, Jugend und Sport