Claus Schmiedel: „Stuttgart 21 und die Neubaustrecke bilden eine Einheit, der Bau des Projekts hat begonnen und die Forderung nach einem Moratorium streut den Menschen Sand in die Augen“
SPD-Landtagsfraktionschef Claus Schmiedel hat die Forderung von SPD-Landesvize Hilde Mattheis, die Zustimmung zu Stuttgart 21 zu überdenken, entschieden zurückgewiesen und einzelne Führungsleute seiner Partei vor einem Wackeln gewarnt. Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm seien ein sinnvolles verkehrs- wie infrastrukturpolitisches Vorhaben, das in den letzten Jahren in allen dafür zuständigen, demokratisch legitimierten Gremien wie auch auf allen Parteitagen der Landes-SPD eine deutliche Mehrheit bekommen habe. „Die SPD-Landtagsfraktion steht ohne Wenn und Aber zu Stuttgart 21 – das gilt heute und auch morgen“, unterstrich Schmiedel.
Er hob hervor, dass die SPD den Umbau des Kopfbahnhofs und den Neubau der Schnellbahntrasse immer als eine untrennbare Einheit gesehen habe. „Das eine zu tun und das andere zu lassen, geht nicht und ist verkehrspolitischer Unfug“, so Schmiedel.
Er verwies ferner auf die Tatsache, dass der Bau des Projekts auf der Grundlage rechtskräftiger Verträge und demokratischer Beschlüsse nach jahrelangem Vorlauf nunmehr begonnen habe. Dies gelte nicht nur für die Baumaßnahmen im Stuttgarter Bahnhof, sondern ab Herbst dann auch für die Neubaustrecke. „S 21 ist tatsächlich unumkehrbar, und das ist gut so“, betonte der SPD-Fraktionschef. Die aktuelle Kostenentwicklung bewege sich im Verhältnis zum Nutzen nach wie vor in einem absolut vertretbaren Rahmen.
Schmiedel bezeichnete vor diesem Hintergrund die Forderung nach einem Moratorium bei S 21 als „Flucht aus der Wirklichkeit“. Wer in der jetzigen Umsetzungsphase von S 21 noch Hoffnungen auf einen Ausstieg nähre, streue sich selbst und den Menschen auf unverantwortliche Weise Sand in die Augen.
Stuttgart, 4. August 2010
Martin Mendler
Stellv. Pressesprecher