Edith Sitzmann (Grüne) und Claus Schmiedel: (SPD): „Wie im grün-roten Koalitionsvertrag festgelegt, werden wir die Grundförderung durch das Land stufenweise auf den Bundesdurchschnitt anheben“
Die Landeszuschüsse für die Volkshochschulen im Land sollen nach den Plänen der beiden Regierungsfraktionen auch in den beiden kommenden Haushaltsjahren weiter steigen. „Wie im grün-roten Koalitionsvertrag festgelegt, werden wir die Grundförderung durch das Land stufenweise auf den Bundesdurchschnitt anheben“, versicherten die beiden Fraktionsvorsitzenden Edith Sitzmann (Grüne) und Claus Schmiedel (SPD). Für die beiden Haushaltsjahre 2015/2016 seien dafür zusammen rund 8,6 Millionen Euro zusätzlich vorgesehen.
Sie teilten die beabsichtigte Anhebung der Landesmittel für 2015 und 2016 dem Vorsitzenden des Volkshochschulverbands, dem Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn, in einem Schreiben an diesem Mittwoch (10.07.2014) mit.
Sitzmann und Schmiedel bekräftigten das Versprechen von Grün-Rot, mit der jahrelangen Vernachlässigung und Unterfinanzierung der Weiterbildung durch die CDU-geführte Vorgängerregierung Schluss zu machen. „Niedrigschwellige und für alle Bevölkerungsgruppen erschwingliche Weiterbildungsangebote sind in einer Zeit des rasanten Wandels in Wirtschaft und Gesellschaft der Schlüssel für erfolgreiches lebensbegleitendes Lernen“, so die beiden Fraktionsvorsitzenden. Gerade die in der Fläche verankerten Volkshochschulen leisteten hier einen wertvollen und unverzichtbaren Beitrag.
„Weil die Nutzung guter Weiterbildungsangebote nicht vom Geldbeutel des Einzelnen abhängen darf, übernimmt das Land endlich seine Verantwortung für eine stabile Grundförderung der Volkshochschulen auf ein im Bundesvergleich angemessenes Niveau“, so Sitzmann und Schmiedel.
In dem Schreiben an den VHS-Vorsitzenden Kuhn heißt es weiter wörtlich: „Die Regierungsfraktionen würdigen mit der Erhöhung der Zuschüsse die herausragende Stellung der Volkshochschulen für die Weiterbildung. Insbesondere ihr Einsatz für die soziale Integration bildungsferner Schichten und Migranten und gegen den Analphabetismus kann mit den erhöhten Zuschüssen verstärkt werden. Zudem begrüßen die Regierungsfraktionen den bereits angestoßenen Prozess zur Verbesserung des Qualitätsmanagements, der konsequent weiterzuführen ist.“
Stuttgart, 10. Juli 2014
