Daniel Born: „Die Regierungsverantwortung von Ministerin Eisenmann endet nicht da, wo sie lieber nicht hinsehen und hinhören möchte“
Neue Informationen zum Chaosprojekt „ella“ bestätigen die Vorwürfe der Opposition gegenüber der grün-schwarzen Landesregierung und offenbaren ihre kläglichen Ablenkungsmanöver. „Die vermeintliche Aufklärungsbereitschaft von Ministerin Eisenmann entpuppt sich zunehmend als schlechte Inszenierung“, resümiert SPD-Bildungsexperte Daniel Born mit Blick auf den ersten Teil der Antworten von ITEOS (ehem. KIVBF) auf die Fragen der Fraktionen, die im Rahmen der Sondersitzung des Bildungsausschusses am 19. Juli 2018 zum Scheitern der Bildungsplattform „ella“ nicht geklärt werden konnten und nun schriftlich vorliegen.
„Die Fassade Eisenmanns als Krisenmanagerin bröckelt, nachdem ihr und dem Ministerkollegen Strobl bereits fatale Fehlsteuerung attestiert wurde“, stellt Born fest und weiter: „Es scheint der Kultusministerin nicht um Transparenz, sondern primär darum zu gehen, sich aus der Affäre zu ziehen.“ So gab Ministerin Eisenmann in den letzten Wochen mehrfach an, von der Beauftragung von Subunternehmen durch ITEOS nichts gewusst zu haben. Stockende Vertragsverhandlungen mit einem dieser Subunternehmen verhindern derzeit, dass überhaupt eine Entscheidung zur Zukunft von „ella“ getroffen wird. Die Angaben von ITEOS widersprechen nun der Darstellung der Ministerin: „Das Kultusministerium soll spätestens seit dem 13. November 2017 über die Vergabe an Subunternehmen informiert gewesen sein. Wenn Ministerin Eisenmann vorgibt, davon ein halbes Jahr nichts mitbekommen zu haben, ist das keine Verteidigungsstrategie, sondern eine Bankrotterklärung. Regierungsverantwortung endet nicht da, wo die Kultusministerin lieber nicht hinsehen und hinhören möchte“, moniert Born.
Widersprüchlich seien auch die Aussagen der Projektpartner dazu, wie viele Schulen im Februar 2018 an den Start hätten gehen sollen: „Laut Kultusministerium sollten direkt 100 Schulen auf die digitale Bildungsplattform zugreifen können, ITEOS ging nach eigenen Angaben bis kurz vor dem Startschuss von einem schrittweisen Ausbau innerhalb eines Jahres aus“, wundert sich Born über die Kommunikationsschwierigkeiten bei derart zentralen Fragen. „Wie man über Monate in Projektsitzungen so aneinander vorbeireden kann, ist mir schleierhaft. Mit Blick auf die Millionen an Steuergeldern, die von diesen Fragen abhängen, ist es aber vor allem verantwortungslos.“
Weitere Antworten zum Vertragswerk und damit auch den Haftungsfragen bei Rückabwicklung sowie den Mehrkosten bei einer Fortsetzung der Zusammenarbeit hat ITEOS für den 10. August 2018 angekündigt.
Stuttgart, 9. August 2018
Achim Winckler
Stellvertretender Pressesprecher
